1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für die Nutzung der webbasierten Plattform SolarMatrix (nachfolgend „Plattform"), betrieben von der SolarMatrix GmbH, Bismarckstraße 10–12, 10625 Berlin (nachfolgend „Anbieter").
Die Plattform dient der Verwaltung und Überwachung von Solarenergieanlagen mit gemeinsam genutzter Batterie und individuellen Mikrowechselrichtern für Mehrfamilienhäuser und Hausgemeinschaften.
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt eine webbasierte Software-as-a-Service (SaaS) Lösung bereit, die unter anderem folgende Funktionen umfassen kann:
- Echtzeit-Überwachung von Solarproduktion, Batteriestatus und Energieverbrauch
- Verwaltung von Haushalten und Energieanteilen
- Benutzerverwaltung mit rollenbasiertem Zugriff
- Konfiguration von Steuerungsparametern
- Einsicht in Energieverlauf und Guthabenverwaltung
Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Version der Plattform. Ein Anspruch auf bestimmte Funktionen oder einen bestimmten Funktionsumfang besteht nicht.
3. Registrierung und Nutzerkonto
3.1. Die Nutzung der Plattform erfordert eine Registrierung. Die Authentifizierung erfolgt über den Dienst Hanko (Hanko GmbH) mittels Passkeys oder E-Mail-Passcodes.
3.2. Mit der Erstellung eines Nutzerkontos akzeptiert der Nutzer diese AGB sowie die Datenschutzerklärung des Anbieters.
3.3. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn er Kenntnis von einer unberechtigten Nutzung seines Kontos erlangt. Der Nutzer haftet für sämtliche Aktivitäten, die über sein Konto erfolgen, sofern er die unbefugte Nutzung nicht zu vertreten hat.
3.4. Der Zugang zur Plattform kann durch Einladungscodes erfolgen, die von berechtigten Nutzern (Verwalter, Techniker) erstellt werden.
3.5. Es besteht kein Anspruch auf Erstellung oder Aufrechterhaltung eines Nutzerkontos. Der Anbieter kann die Registrierung nach eigenem Ermessen ablehnen.
4. Verfügbarkeit und Leistungsumfang
4.1. Der Anbieter stellt die Plattform in der jeweils aktuellen Version über das Internet zur Verfügung. Die Plattform ist unter https://app.solarmatrix.eu erreichbar.
4.2. Die Plattform wird „wie besehen" (as-is) bereitgestellt. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für eine bestimmte Verfügbarkeit, Erreichbarkeit oder Leistungsfähigkeit der Plattform. Insbesondere bestehen keine Ansprüche auf eine ununterbrochene oder fehlerfreie Nutzung.
4.3. Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform jederzeit und nach eigenem Ermessen weiterzuentwickeln, zu ändern, einzuschränken oder einzelne Funktionen einzustellen. Der Anbieter wird sich bemühen, wesentliche Änderungen mit angemessener Frist anzukündigen.
4.4. Wartungsarbeiten, Updates und sonstige technische Maßnahmen können ohne Vorankündigung durchgeführt werden und zu vorübergehenden Einschränkungen der Verfügbarkeit führen.
5. Sperrung und Löschung von Nutzerkonten
5.1. Der Anbieter ist berechtigt, Nutzerkonten jederzeit und ohne Angabe von Gründen vorübergehend zu sperren oder dauerhaft zu löschen, insbesondere wenn:
- der Nutzer gegen diese AGB oder geltendes Recht verstößt,
- der Nutzer die Plattform missbräuchlich nutzt oder die Sicherheit der Plattform gefährdet,
- das Nutzerkonto über einen Zeitraum von mehr als 12 Monaten inaktiv ist,
- der Anbieter den Betrieb der Plattform ganz oder teilweise einstellt,
- dies aus technischen, sicherheitsrelevanten oder betrieblichen Gründen erforderlich ist.
5.2. Die Sperrung oder Löschung kann jederzeit und ohne Vorankündigung erfolgen. Der Anbieter wird den Nutzer nach Möglichkeit über die Sperrung oder Löschung informieren.
5.3. Der Nutzer hat nach der Löschung seines Kontos keinen Anspruch auf Wiederherstellung seiner Daten oder seines Kontos.
6. Pflichten des Nutzers
6.1. Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen.
6.2. Dem Nutzer ist es insbesondere untersagt:
- Die Plattform für rechtswidrige Zwecke zu nutzen
- Sicherheitsmechanismen der Plattform zu umgehen oder zu manipulieren
- Die Plattform über das vertraglich vereinbarte Maß hinaus zu belasten
- Inhalte Dritter ohne deren Einwilligung über die Plattform zu verarbeiten
- Automatisierte Zugriffe (Bots, Scraping, etc.) auf die Plattform auszuführen ohne vorherige schriftliche Genehmigung des Anbieters
- Die Plattform oder Teile davon zu kopieren, zu dekompilieren oder zurückzuentwickeln
7. Geistiges Eigentum
7.1. Alle Rechte an der Plattform, einschließlich Software, Design, Marken, Logos und Inhalte, verbleiben beim Anbieter. Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares, widerrufliches Nutzungsrecht für die Dauer des Vertragsverhältnisses.
7.2. Der Nutzer darf keine Rechte an der Plattform geltend machen, die über das in diesen AGB eingeräumte Nutzungsrecht hinausgehen.
8. Haftung
8.1. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
8.2. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
8.3. Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust oder entgangene Einsparungen ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Die Haftung für Datenverlust ist in jedem Fall auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefährdungsgerechter Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.
8.4. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch Ausfälle, Unterbrechungen oder Fehlfunktionen der Plattform entstehen, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Anbieters zurückzuführen sind.
8.5. Der Anbieter haftet nicht für die Verfügbarkeit, Sicherheit oder Funktionsfähigkeit von Drittdiensten (insbesondere Hanko, Cloudflare), die im Rahmen der Plattform genutzt werden.
8.6. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
9. Laufzeit und Kündigung
9.1. Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
9.2. Der Nutzer kann den Vertrag jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende kündigen.
9.3. Der Anbieter kann den Vertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen kündigen.
9.4. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Nutzer wiederholt oder schwerwiegend gegen diese AGB verstößt.
9.5. Nach Beendigung des Vertrages wird der Anbieter das Nutzerkonto und die damit verbundenen Daten löschen, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Ein Anspruch auf vorherige Datenherausgabe besteht nicht, sofern nicht gesetzlich vorgeschrieben.
10. Änderungen der AGB
10.1. Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
10.2. Der Anbieter wird den Nutzer über Änderungen mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten informieren. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Anbieter wird den Nutzer in der Änderungsmitteilung auf die Bedeutung der Frist und die Rechtsfolgen des Schweigens hinweisen.
10.3. Widerspricht der Nutzer den Änderungen, ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 14 Tagen zu kündigen.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
11.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.